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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Rellin Verlags


§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Rellin Verlag (im folgenden: Verkäufer) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.


§ 2 Vertragsschluss
Die Bestellung wird ausgelöst, indem der Käufer Ware in den Warenkorb legt und den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ abschließt. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Der Käufer wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer das in der Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags mit einer zweiten E-Mail, welche die Rechnung enthält, annimmt.


§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Ein Widerrufsrecht besteht laut BGB nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audioaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Rellin Verlag
Martina Rellin
Hochwaldallee 87
16562 Hohen Neuendorf
info@martinarellin.de
Fax. 03212-1180150

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Käufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss Wertersatz nur geleistet werden, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -


§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Der Verkäufer behält sich vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn der Verlag den bestellten Titel nicht vorrätig hat, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Verlag den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.


§ 5 Preise und Versandkosten
Die Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen keine Versandkosten an.
Bei Lieferungen in andere Länder werden die jeweils anfallenden Portokosten dem Käufer in Rechnung gestellt, die genauen Kosten richten sich nach Art und Umfang der Bestellung, dem Käufer werden diese vor Vertragsschluss mitgeteilt.

§ 6 Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs (§ 3) hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.


§ 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

Sofern nicht anders verabredet, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fällig. Der Käufer zahlt den Kaufpreis mittels Überweisung. Die Lieferung erfolgt umgehend nach Eingang der Rechnungssumme, die Lieferung wird den Käufer in der Regel innerhalb von vier Tagen erreichen..


§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Käufer verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.


§ 10 Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.


§ 11 Datenschutz
Der Käufer nutzt personenbezogene Daten des Käufers ausschließlich für Zwecke rund um die Bestellung, so z.B. für die Information zum Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte sehen Sie auch unsere Datenschutzerklärung an.

Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.

Der Käufer hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.


§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Hohen Neuendorf zuständige Gericht.

(Stand: 1.12.2011)

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